Portrait von Patrick Meinhardt
Antwort von Patrick Meinhardt
FDP
• 26.01.2007

(...) Deswegen bin ich gegen ein staatlich verordnetes Rauchverbot, sondern dafür, dass Betreiber von Restaurants und Bars selbstständig entscheiden, ob sie ein Rauchverbot einführen oder auch nur Raucher-Inseln. Die Bürgerinnen und Bürger können dann selbst wählen, in welche Restaurants oder Bars sie gehen möchten. (...)

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FDP
• 17.01.2007

(...) die von Ihnen erwähnte Anfrage wurde zwar von der FDP-Fraktion eingereicht, jedoch nicht federführend von mir, sondern von meinem Namensvetter Patrick Döring initiiert. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es einem einzelnen Abgeordneten unmöglich ist, sämtliche Antworten der Bundesregierung zu jedem Thema zur Kenntnis zu nehmen, da es jede Woche eine Vielzahl von Anfragen, Anträgen und Gesetzesinitiativen gibt. Als bildungspolitischer Sprecher bin ich in erster Linie für den Bereich Schule, Weiterbildung und berufliche Bildung zuständig, was sehr zeitintensiv ist. (...)

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FDP
• 17.01.2007

(...) von unausgegorenen und übereilten Vorschlägen, Computerspiele mit vermeintlich Gewalt verherrlichenden Inhalten (insbesondere „Ego-Shooter“) zu verbieten oder ihre Nutzung unter Strafe zu stellen, halte ich nichts. (...)

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