Frage an Peter Altmaier von Keshav G. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Altmaier,
mit vielen Dank für Ihre Dienstleistung möchte ich ein paar Fragen stellen und Sie um eine Antwort bitten.
Können die Fördermittel an den privaten Unternehmen als eine Investition betrachtet werden? Am meistens als eine Beteilung in den Firmen? Gibt's Beispiele davon?
Wenn sie nicht als eine Investition betrachtet werden kann/darf, können Sie bitte die Gründe dafür erklären?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Antworten.
Mit freundlichen Grüßen,
G.
Sehr geehrter Herr Gokhale,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 5.2.2021.
Der Bund unterstützt mit den Coronahilfen Betriebe, die auf Grundlage der Schließungsverordnungen der Länder den Geschäftsbetrieb einstellen mussten und somit keine Einnahmen mehr erzielen können. Daher sind die Mittel ein Ausgleich für diesen Ausfall und ausschließlich zur Begleichung weiterlaufender Verbindlichkeiten zu verwenden.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Altmaier, MdB
Bundesminister
Weitere Fragen an Peter Altmaier
Bildungspolitik ist Angelegenheit der Bundesländer
In der heutigen von Vielfalt geprägten Gesellschaft darf Diskriminierung jeglicher Art keinen Raum haben
Sollten Nachbesserungen erforderlich werden, kommen diese auf die Tagesordnung
Um ihrer globalen Verantwortung für die Achtung von Menschenrechten und Umweltstandards besser nachzukommen, hat sie daher das „Lieferkettengesetz“ eingeführt