Sehr geehrter Herr Dr. Ramsauer,

im aktuellen Koalitionsvertrag findet sich unter dem Thema Mobilität folgende Aussage: "Die Koalition lehnt ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen ab."

Unter dem Thema Klimaschutz findet sich die Aussage "Das Prinzip der Nachhaltigkeit prägt unsere Politik...unser Ziel ist es...Deutschlands Vorreiterrolle beim Klimaschutz beizubehalten."

Nun ist es kein Geheimnis mehr, dass bei sehr hohen Geschwindigkeiten, wie sie auf vielen Abschnitten deutscher Autobahnen zulässig sind, der Benzinverbrauch und damit auch die CO2-Emissionen eines Fahrzeugs exponentiell steigen.

Man könnte also durchaus darüber nachdenken, zugunsten des Klimaschutzes und zur Untermauerung der von Ihrer Regierung angestrebten Vorreiterrolle Deutschlands im Klimaschutz ein allgemeines Tempolimit einzuführen. Deutschland ist bekanntlich das einzige europäische Land, in dem ein solches nicht gilt. Ihre Koalition hat diesen Schritt nicht nur nicht in Ihrem Programm verankert, sondern lehnt ihn im offiziellen Koalitionsvertrag auch noch explizit ab.

Daher zwei Fragen an Sie in Ihrer Rolle als Verkehrsminister: Stimmen Sie meiner Vermutung zu, dass durch ein allgemeines Tempolimit ein Beitrag zu einem verbesserten Klimaschutz geleistet werden könnte? Und was ist der Grund dafür, dass Ihre Koalition das Tempolimit so explizit ablehnt?

Mit bestem Dank vorab für die Beantwortung meiner Frage und freundlichen Grüßen,
Daniel Tisch