(...) Hinterbliebenenrente an Verwitwete soll den Unterhalt, den der verstorbene Ehegatte nach seinem Tod nicht mehr erbringen kann, teilweise ersetzen. In vielen Fällen trägt die Hinterbliebenenversorgung dazu bei, dass Rentner mit kurzer oder fehlender Erwerbsbiografie nicht unter die Armutsschwelle fallen. Insgesamt gesehen, kommen die Renten wegen Todes vor allem Frauen zugute – sowohl erstens wegen der höheren Lebenserwartung als auch zweitens wegen der unterschiedlichen Verteilung von Erwerbs- und Familienarbeit unter den Geschlechtern und drittens wegen der unterschiedlichen Verdienste von Männern und Frauen. (...)

(...) In dem Artikel aus der WELT, auf den Sie sich beziehen, werden eine Vielzahl von Gründen genannt, aufgrund derer Flüchtlinge hier den Status der Duldung bekommen oder auch ohne diesen nicht abgeschoben werden. Der Artikel kritisiert diese Vorgänge. (...)

(...) Die Balance zwischen freier Verfügbarkeit und eben diesen Sicherheiten ist sicherlich nicht leicht zu finden. (...) Ob ein neues Telemediengesetz in dieser Form zustande kommt und den EU-Richtlinien entspricht, wird sich im Verfahren der Gesetzgebung noch herausstellen. (...)

(...) Zuvorderst: Die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist gut: Wir verzeichnen fast 43 Millionen Erwerbstätige und 30 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Gleichwohl gibt es insbesondere bei Fällen von Langzeitarbeitslosigkeit noch viel zu tun. (...)

(...) Wir wollen die Netzneutralität gesetzlich festschreiben und dabei ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der Absicherung eines freien und offenen Netzes für alle und der Förderung von Innovation und Investition erreichen. (...)

(...) Die Integration in den Arbeitsmarkt ist für die Menschen Voraussetzung für Teilhabe, Selbstbestimmung und Anerkennung. Verantwortliche Politik im Interesse der Menschen darf sich daher niemals mit verbreiteter Arbeitslosigkeit oder gar Langzeitarbeitslosigkeit abfinden. (...)