Werden Sie den Berliner SPD-Mitgliedern empfehlen, einen Koalitionsvertrag abzulehnen, der enthält, was Ihre Bundesregierung per Gesetz verbieten will? Wenn nein: Wozu dann das Gesetz?
Sehr geehrte Frau M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Über eine mögliche Koalition in Berlin entscheidet die Berliner SPD. Ich vertraue den Genossinnen und Genossen vor Ort, dass sie die Ergebnisse der Gespräche sorgfältig prüfen und eine verantwortungsvolle Entscheidung treffen. Dieser Entscheidung möchte ich nicht mit einer öffentlichen Empfehlung vorgreifen.
Unsere gemeinsamen sozialdemokratischen Grundsätze sind dabei selbstverständlich der Maßstab, unabhängig davon, auf welcher Ebene wir politische Verantwortung übernehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Köpping
Weitere Fragen an Petra Köpping
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Ja, im Jahr 1986 bin ich dann in die SED eingetreten, weil das eben irgendwie dazugehörte. "Jetzt musst Du doch mal" und "Mach doch mal" hörte man da oft; mein damaliger Mann hat beim Rat des Kreises gearbeitet und da bin ich dann eben auch eingetreten.
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