Sehr geehrte Frau Pau,

wie ich einem Video ( http://www.youtube.com/watch?v=jtJauIV2ff4&feature=player_embedded ) über die Abstimmung zum TOP 21 "Fortentwicklung des Meldewesens" (187. Sitzung des Deutschen Bundestages) entnehmen konnte, waren bei der Beschlussfassung klar erkennbar weniger als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages im Sitzungssaal anwesend. Damit war der Bundestag bei dieser Abstimmung eindeutig beschlussunfähig.

Insofern stellt sich mir die Frage warum Sie als Sitzungsleiterin diese Abstimmung überhaupt zugelassen haben?

Es ist zwar durchaus üblich den Bundestag solange als beschlussfähig zu betrachten, solange dies noch nicht angezweifelt worden ist (siehe Argumentation auf http://de.wikipedia.org/wiki/Beschlussf%C3%A4higkeit ). Mit dieser Argumentation habe ich grundsätzlich keine Probleme, jedoch sollte diese Praxis doch spätestens da aufhören, wo für jeden die Beschlussunfähigkeit mehr als offensichtlich ist.

Verkommt die Demokratie beim Betrachten dieses Videos in Verbindung mit der Geschäftsordnung nicht zu einer Farce?

Und sehen Sie diesbezüglich Änderungsbedarf, was die parlamentarischen Regelungen betrifft?

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Schedel