Frage an Petra Pau von Florian S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Pau,
sie waren sowohl bei Abstimmung über die Anpassung der Hartz Sätze sowie der Erhöhung der Bezüge der Abgeordneten nicht im Plenum anwesend! Mir ist bekannt, dass die Arbeit als MdB sowie Vizepräsidentin des Bundestags arbeitsaufwändig ist (Ortstermine, PM´s usw.) Die Wählerinnen und Wähler sind enttäuscht und verlieren dass Vertrauen in diese Poltiker, was möglicherweise zu einer Poltikverdrossenheit, besonders unter Jugendlichen führt!(Bsp. Ein 22 Jähriger Arbeitnehmer, der PDS Mitglied war, der sagt er hätte für jeden Sitz gekämpft und dann stimmen so profilierte Linke wie Petra Pau, Petra Sitte und Klaus Ernst nicht ab!) Wieso nehmen Sie nicht an solchen Abstimmungen teil? Herr Gysi behauptet sogar, dass alle LINKEN seines Wissens anwesend waren, obwohl sie doch nahweislich fehlten.Aber bei so einem wichtigen Thema wie der möglichen Stasi Tätigkeit haben es alle Abgeordneten der Linken doch noch geschafft anwesend zu sein! Wieso kann dies bei so einer wichtigen Frage wie der Diätenerhöhung der MdB´s nicht gelingen?
Wie finden Sie es, dass ihre Partei die für die Gleichberechtigung der Frauen und Männer von zwei "gestandenen Mannsbildern "( Oskar Lafontaine und Gregor Gysi) geführt wird?
Wie stehen sie zur Ökologischen Demokratischen Partei (ÖDP)?
Viele Grüße
Florian Steiner
Sehr geehrter Florian Steiner,
wenn Sie sich die Bundestagsübersicht anschauen, dann werden Sie schnell feststellen, dass ich am Gros der namentlichen Abstimmungen selbstverständlich teilgenommen habe. Die wenigen Ausnahmen hatten ihre guten Gründe, zum Beispiel weil ich andere wichtige politische Aufgaben wahrgenommen habe. Noch wesentlicher ist, dass mein Fehlen in diesen Fällen nichts am Gesamtergebnis der Bundestags-Abstimmung geändert hat.
In beiden aufgeführten Fällen ist die Position der Fraktion DIE LINKE und damit auch meine zudem klar. Wir waren immer gegen Hartz IV und dafür, die Lage der Betroffenen zu verbessern, so lange es Hartz IV noch gibt. Und wir haben gegen die Erhöhung der so genannten Diäten für Mitglieder des Bundestages gestimmt, weil wir diese derzeit moralisch nicht für vertretbar halten. Da wir die Erhöhung aber nicht verhindern konnten, haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE beschlossen, die Mehreinkünfte für soziale Projekte zu spenden. Darüber findet sich auf der Web-Seite der Fraktion eine Übersicht.
Abschließend:
a) Gregor Gysi und Oskar Lafontaine sind zwei profilierte Politiker. Andere Fraktionen würden sich freuen, wenn sie ebenbürtiges Personal gleich doppelt an ihrer Spitze hätten. Gleichwohl haben Sie recht: Die Leistungen der Frauen in der Fraktion DIE LINKE werden dadurch verdeckt. Das ist nicht gut und das muss sich daher ändern.
b) Die ÖDP ist eine legale Partei, die ich niemandem empfehlen würde, im Gegenteil.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Pau
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