Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank, dass Sie sich mit Ihren Fragen an uns gewendet haben. Gerne möchte ich darauf antworten:
Ein mögliches Fahrverbot würde etwa ein Viertel der in Frankfurt registrierten Autos und zahllose Pendler oder Besucher aus dem Umland betreffen. Auch müssen die Fahrzeughalter, wie Sie richtig anmerken, mit einem Wertverlust ihrer Fahrzeuge rechnen. Wer aber ein vermeintlich umweltfreundliches Diesel-Fahrzeug gekauft hat, darf jetzt nicht zum Leidtragenden werden. Deshalb werden wir GRÜNE uns mit aller Kraft dafür einsetzen, Fahrverbote zu verhindern und eine Hardware-Nachrüstung durchzusetzen. Die Hardware-Nachrüstung ist das sicherste und schnellste Mittel zu weniger Stickoxiden in den Städten und dafür, generelle Fahrverbote abzuwenden, wie sie das Gericht für Frankfurt verlangt und bald auch für andere Städte Hessens anordnen könnte.
Uns GRÜNEN ist wichtig, dass die Hersteller den Umbau bezahlen: Wer ein vermeintlich emissionsarmes Diesel-Fahrzeug gekauft hat, darf nicht auf den Kosten sitzen bleiben. Wenn Diesel so nachgerüstet werden, dass sie die Grenzwerte einhalten, wird die Luftqualität in den Städten dauerhaft besser, die EU-weiten Grenzwerte werden eingehalten, und es müssen nicht hunderttausende Fahrzeuge verschrottet oder in andere Länder verkauft werden.
Wir setzen uns übrigens auch für eine Umrüstung der Dieselbusse ein. Selbst wenn es eine Umrüstung auf Elektrobusse in absehbarer Zeit für Busse gibt, halten wir es für richtig, dass dann umgerüstete Busse verkauft werden und entsprechend weniger Schadstoffe ausstoßen.
Kritisch äußern wir uns zu den vorgeschlagenen Vorhaben von Bundesverkehrsminister Scheuer Kaufanreize für neue Autos zu schaffen. Denn hier bestünde genau das Risiko, welches sie benennen. Es würden die Autos weiter verkauft werden, die zu hohe Schadstoffe ausstoßen und in anderen Ländern fahren.
Mit freundlichen Grüßen
Priska Hinz