Frage an Rainer Arnold von Stefan S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Arnold,
die SPD will wie alle Parteien den zivilen Aufbau in Afghanistan vorantreiben. Wie sieht dies konkret aus? Was sind ihre Vorschläge? Was soll wer tun?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Mfg
Schneider
Sehr geehrter Herr Schneider,
zu den Prioritäten beim Wiederaufbau Afghanistans gehört für uns u.a. die qualitative und quantitative Verstärkung der afghanischen Polizei. So sollten z.B. in Kunduz 1.500 zusätzliche Polizisten ausgebildet und deren Bezahlung nachhaltig finanziert werden.
Zudem ist für uns wichtig, nicht nur über Korruption zu reden, sondern aktiv etwas dagegen zu tun. Deshalb unterstützen wir z.B. die Einrichtung einer Verwaltungsakademie in Mazar-i-Sharif, um eine neue Generation von kompetenten und korruptionsresistenteren Beamten heranzubilden.
Ich möchte in dieser Frage vor allem aber auf den Entschließungsantrag der SPD-Bundestagsfraktion zum ISAF-Mandat hinweisen, (abrufbar unter http://www.rainer-arnold.de/pdf/entschliessungsantrag_isaf.pdf ) in dem wir konkrete Ziele und Maßnahmen zum Wiederaufbau in Afghanistan darlegen.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Arnold
Weitere Fragen an Rainer Arnold
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(...) Mit Ihnen bin ich aber der Ansicht, dass wir in Europa im Bereich Verteidigungspolitik in der Tat zuviel ausgeben. Das liegt daran, dass wir im Grunde 28 (zukünftig 27) Mal alle Fähigkeiten vorhalten. (...)
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