Frage an Rainer Arnold von Alexander B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Arnold,
seit einigen Tagen wird in der der englischen Boulevardpresse über Einsätze von deutschen Waffensystemoffizieren in Tornado Kampfflugzeugen der RAF bei Kampfeinsätzen in Afghanistan berichtet.
http://www.timesonline.co.uk/tol/news/world/afghanistan/article7086699.ece
Können Sie, als ehem. Mitglied im Verteidigungsauschuss des Bundestages und Befürworter des Afghanistanmandats, solche Einsätze bestätigen? Falls ja, wie würden Sie so einen Einsatz mit Blick auf das Bundestagsmandat für den Einsatz bewerten?
Mit freundlichen Gruß
A. Budde
Sehr geehrter Herr Budde,
vielen Dank für Ihre Frage zum Bericht in der britischen Times. Ja, es ist richtig, dass von Oktober 2009 bis Januar 2010 ein Waffensystemoffizier der Bundeswehr im Rahmen eines Austauschprogrammes bei der 31 Squadron der Royal Air Force auf dem britischen Luftwaffenstützpunkt Marham eingesetzt war.
Nach dem ISAF-Bundestagsmandat können deutsche Soldaten, die im Rahmen von Austauschprogrammen bei den Streitkräften anderer NATO-Nationen dienen, in ihren Verwendungen bleiben und auf Ersuchen der Gastnation an Einsätzen ihrer Streitkräfte im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan teilnehmen. Ein solcher Austausch fördert das Verständnis der Bündnispartner füreinander.
Auf dieser Grundlage hatte der damalige Verteidigungsminister Jung auch den Einsatz im Mai 2009 gebilligt. Der Deutsche Bundestag wurde im Verteidigungsausschuss über den Einsatz des deutschen Offiziers in Afghanistan unterrichtet. In diesem Zusammenhang nahm der Offizier an verschiedenen Luftoperationen im Rahmen des ISAF-Einsatzes teil. Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl weitere Austauschprogramme mit verbündeten Streitkräften, die ich voll unterstütze, soweit sie der Verbesserung der Zusammenarbeit bei gemeinsamen Einsätzen dienen.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Arnold
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