Frage an Rainer Arnold von Peter G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Arnold,
in dem bekannten sicherheitspolitischen Blog "Bendler-Blog" ( http://bendler-blog.de/ )kommt der Verfasser des Blogs nach einer eigenen Analyse Ihrer negativen Kritik zu dem vor kurzem veröffentlichten Online-Werbefilm der Bundeswehr zu folgender Schlussbewertung Ihrer Aussagen. Ich zitiere: "... Zusammenfassende Bewertung: Rainer Arnold stellt wiederholt falsche Tatsachenbehauptungen auf und verdreht in propagandistischer Absicht die Fakten. Arnold versucht mit diese Stellungnahme die Öffentlichkeit zu täuschen. Darüber hinaus dokumentiert die Stellungnahme mehrfach mangelnde Sachkenntnis. ..."
Mich interessiert Ihre Meinung zu dieser zusammenfassenden Bewertung und den einzelnen Bewertungen ( http://bendler-blog.de/2011/11/18/sex-lugen-und-video/ ) des Bloggers zu Ihren Aussagen.
Vielen Dank schon im voraus.
Mit freundlichen grüßen
P. Gelbach
Sehr geehrter Herr Gelbach,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Hinsichtlich dessen verweise ich auf meine ausführliche Antwort vom 24.11.2011 an Herrn Gaudig zum selben Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Arnold
Weitere Fragen an Rainer Arnold
(...) Wir SPD-Verteidigungspolitikerinnen und -politiker sind dafür, mit der israelischen Firma einen neuen Vertrag abzuschließen. Die Bundeswehr braucht diese Aufklärungssysteme zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten. Den Einsatz bewaffneter Drohnen halte ich in den kommenden Jahren für äußerst unwahrscheinlich. (...)
(...) Damit ist klar, dass nicht nur die Bundesfernstraßen selbst in 100prozentigem Eigentum des Bundes stehen, sondern auch die Infrastrukturgesellschaft, die für deren Bau und Betrieb zuständig ist. Die Minister Schäuble und Dobrindt wären übrigens bereit gewesen, 49 Prozent dieser Gesellschaft an private Investoren zu verkaufen. (...)
(...) Mit Ihnen bin ich aber der Ansicht, dass wir in Europa im Bereich Verteidigungspolitik in der Tat zuviel ausgeben. Das liegt daran, dass wir im Grunde 28 (zukünftig 27) Mal alle Fähigkeiten vorhalten. (...)
(...) Man kann m.E. jedoch zuversichtlich sein, dass die Ächtung der Folter auch in der Trump-Administration klar ist. Anderslautende Äußerungen würde ich bis zum Beweis des Gegenteils als den lautstarken und etwas kruden Versuch werten, gleich zu Beginn der Amtszeit Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. (...)