Grundsätzlich ist es ja so, dass das NetzDG schon zu ersten Erfolgen in Deutschland geführt hat, allerdings auch weiterhin Verbesserungspotential vorhanden ist.
Frage von Michael H. • 07.07.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 01.09.2022
Frage von Heike B. • 27.06.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 29.06.2022
das Verhalten von Präsident Putin kann niemand vorhersehen.
Frage von Hubertus S. • 18.06.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 29.06.2022
Grundsätzlich handelt es sich aber auch um einen Rechtsakt des britischen Rechtssystems – in das ich erstmal vertrauen habe und das ich respektiere.
Frage von Nikola H. • 06.06.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 29.06.2022
Die Bundesregierung ist dabei bemüht, die steigenden Kosten für Energie so gut es geht auszugleichen – angesichts des anstehenden Winters müssen hier große Anstrengungen unternommen werden
Frage von Anke Maria L. • 29.05.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 29.06.2022
Deutschland unterstützt die Ukraine auf vielfältige Weise – humanitär, wirtschaftlich aber auch militärisch.
Frage von Stefan R. • 26.05.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 29.06.2022
Unstrittig ist, dass die Regierung der Ukraine und Präsident Selenski demokratisch gewählt sind und Nazi-Gruppierungen in der Ukraine ein Randphänomen sind.