Frage an Ralph Brinkhaus bezüglich Lobbyismus & Transparenz

Copyright: Tobias Koch
Ralph Brinkhaus
CDU

Frage an Ralph Brinkhaus von Fgrcuna Fghzcs bezüglich Lobbyismus & Transparenz

21. April 2021 - 20:10

Sehr geehrter Herr Brinkhaus,

warum werden Abstimmungen wie „Transparenzregelungen für Abgeordnete“ nicht über eine Volksabstimmung entschieden?
Es liegt nahe, dass das Volk gerne mehr über die Einkünfte und Nebentätigkeiten ihrer Volksvertreter erfahren möchte.

Mit freundlichen Grüßen,
Stephan

Frage von Fgrcuna Fghzcs
Antwort von Ralph Brinkhaus
23. April 2021 - 20:41
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage

Sehr geehrter Herr Stumpf,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie gerne mehr über die Einkünfte und Nebeneinkünfte Ihrer Abgeordneten erfahren möchte. Die veröffentlichungspflichtigen Angaben der Abgeordneten – darunter zählen auch Einkünfte aus Nebentätigkeiten – werden bereits heute schon im Internet jeweils mit den Abgeordneten-Biografien veröffentlicht und laufend aktualisiert. Auch die Abgeordnetenentschädigung ist im Abgeordnetengesetz öffentlich nachvollziehbar.

Genauere Informationen zu den Rechten und Pflichten von Abgeordneten finden Sie unter https://www.bundestag.de/abgeordnete/nebentaetigkeit/nebentaetigkeit-213826.

Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus