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Mangel an Präsenz im Bundestag, warum?

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Ralph Edelhäußer
CSU
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Frage von Friedrich G. •

Mangel an Präsenz im Bundestag, warum?

Das Fernsehen zeigt Bilder der Generaldebatte im Bundestag. Leider zeigt sich ein unglaublicher Mangel an Präsenz der Abgeordneten. Warum ist das so? Waren oder sind Sie da anwesend?

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Antwort von CSU

Vielen Dank für Ihre Nachfrage. Die Fernsehbilder aus dem Bundestag vermitteln häufig den Eindruck einer geringen Präsenz. Dabei ist wichtig zu wissen, dass die meisten Abgeordneten parallel zu den Plenarsitzungen in Ausschüssen, Arbeitsgruppen, Fachgesprächen oder Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und Verbänden arbeiten. Ein Großteil der parlamentarischen Detailarbeit findet nicht im Plenarsaal statt, sondern in diesen Gremien, in denen die Gesetzesvorbereitung und die inhaltliche Auseinandersetzung stattfinden. Ferner braucht ein Abgeordneter auch Zeit, sich inhaltlich mit seinen Themen auseinanderzusetzen und sich auf Podiumsgespräche, Reden oder Vorträge vorzubereiten.

Im Plenum selbst sind die Abgeordneten vor allem dann durchgehend anwesend, wenn Themen debattiert werden, für die sie fachlich zuständig sind. So wird sichergestellt, dass jede Debatte kompetent begleitet wird. Zu wichtigen Debatten, wie der Generaldebatte, bin ich selbstverständlich im Bundestag und verfolge sie aufmerksam. Auch wenn nicht jeder Platz im Saal besetzt ist, sind die Fraktionen organisiert vertreten, sodass die Arbeit des Parlaments voll handlungsfähig bleibt.

Mir ist es wichtig, diese Abläufe transparent zu machen, denn die parlamentarische Arbeit findet an vielen Orten gleichzeitig statt und verlangt oft schnelle Wechsel zwischen verschiedenen Sachgebieten. Sie können sicher sein, dass sich jeder Abgeordnete seiner verantwortungsvollen Aufgaben bewusst ist. 

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