Da es sich um eine Gesetzgebung des Bundes handelt kann ich Ihnen leider keine konkrete Antwort geben, nehme das Thema allerdings gern mit in unsere Beratungen.
Antwort 09.11.2023 von Raphael Tigges CDU
Antwort 02.11.2023 von Raphael Tigges CDU
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir keine (Rechts-)Auskünfte zu einzelnen Maßnahmen erteilen können. Ansprechpartner sind hier das Ministerium/die Kommune.
Antwort 26.03.2023 von Raphael Tigges CDU
Gerne nehme ich mir die Zeit mit Ihnen dann ausführlicher über Ihre politischen Themen zu sprechen.
Antwort 20.03.2023 von Raphael Tigges CDU
Die Ergebnisse des Gutachtens werden momentan im Ausschuss des Landtags ausgewertet und im weiteren parlamentarischen Verlauf diskutiert.
Antwort 09.02.2023 von Raphael Tigges CDU
Wann und in welcher Form genau eine Anpassung der aktuellen gesetzlichen Grundlage erfolgt, ist uns leider momentan nicht bekannt.
Antwort 02.02.2023 von Raphael Tigges CDU
Für die Regelung der Kinderkrankentage ist das Bundesgesundheitsministerium zuständig.
