Sehr geehrte Frau D.,

Wir von der Internationalistischen Liste/MLPD setzen uns für die Erhöhung des Arbeitslosengeldes und seine Fortzahlung für die Zeit der Arbeitslosigkeit ein. Wir fördern den Kampf für die 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich, um auf Kosten der Profite Millionen Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten. Ich meine, eine "Grundsicherung" oder ein "Grundeinkommen" unterlaufen dies und wälzt die Kosten auf die Steuerzahler ab. Die Menschen müssen von ihrem Lohn, Rente oder Unterstützung tatsächlich menschenwürdig leben können. Daher bin ich für die Abschaffung der Hartz-Armutsgesetze und gegen die Sanktionen und Kürzungen durch die Ämter.

Ca. 16 Millionen Menschen in Deutschland sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung durch Armut betroffen. Deutschland zählt zugleich zu den Ländern mit den meisten Dollarmillionären. An der Spitze stehen die USA, gefolgt von Japan, Deutschland und China. Die MLPD fordert „Übernahme der gesamten Sozialversicherungsbeiträge – Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung – allein und zu 100 Prozent durch die Kapitalisten in Form einer umsatzbezogenen Sozialsteuer, ähnlich wie bei den von den Betrieben finanzierten Unfallversicherungen. Umsatzstarke Großkonzerne und Großbanken, die einen geringen Lohnanteil am Umsatz haben, müssen dann mehr einzahlen, Handwerks- und andere Kleinbetriebe mit relativ vielen Arbeitern, aber geringem Umsatz, entsprechend weniger." Diese Forderung schließt die Abschaffung des ganzen Systems der Hartz-Gesetze ein, das schließlich wesentlich zu Lohnabbau und Rentensenkung in Deutschland beigetragen hat.

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Dworschak