Frage an Renate Künast von Werner K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo und guten Tag,
Sie haben ja ihre Zustimmung zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes gegeben. Wie erklären sie mir das Verschweigen der Opfer die die Bundeswehr dort hat? Es gibt nur diese interne Ankunftfeier in Köln-Wahn für die Toten sonst nichts. Keine Toten- und Ehrenanzeigen in überregionalen Zeitungen durch die Bundeswehr, noch sonstige Ehrungen. Schämt man sich der Toten oder soll die Öffentlichkeit nichts erfahren?
Weitere Fragen an Renate Künast
Jedoch ist dies eine schwierige Frage bei der die genaue Ausgestaltung wichtig ist.
Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen.
Putins brutaler Krieg in der Ukraine bedeutet unermessliches Leid und Zerstörung und ist eine klare Absage an Diplomatie, internationale Abkommen und Völkerrecht. Putin setzt auf militärische Überlegenheit und bedroht die europäische Friedensordnung. Vor diesem Hintergrund halten wir es für richtig, die Ukraine zu unterstützen: politisch, humanitär - aber auch mit Waffenlieferungen.
vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Fuhrpark des Deutschen Bundestages wird stetig modernisiert und der Anteil an E-Fahrzeugen wird ausgebaut. Zunächst muss aber die Infrastruktur geschaffen werden: Die Ladesäulen werden um 40 Stück aktuell erweitert, 20 weitere folgen.