Frage von Gotthilf K. • 09.06.2022
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Warum haben Sie den vorigen Fragesteller nicht auf die amtlichen Bekanntmachungen der zugelassenen Wahlvorschläge hingewiesen und wieso haben sie die Frage nicht als Anregung proaktiv aufgegriffen?
Portrait von René Schneider
Antwort ausstehend von René Schneider SPD
Frage von Fritz B. • 02.05.2022
Ist es nicht möglich mit der Wahlbenachrichtigung auch eine Liste mit den Kandidaten in meinem Wahlkreis zu legen?
Portrait von René Schneider
Antwort 03.05.2022 von René Schneider SPD

Mit der amtlichen Wahlbenachrichtigung werden Wahlberechtigte darüber informiert, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind.

Frage von Gotthilf K. • 29.11.2021
Welche parlamentarischen Initiativen können Sie oder Ihre Fraktion noch in der laufenden Wahlperiode ergreifen, um Gewerkschaften bei der politischen Willensbildung in NRW stärker werden zu lassen?
Portrait von René Schneider
Antwort 30.11.2021 von René Schneider SPD

Die SPD-Landtagsfraktion prangert diesen Missstand öffentlich an - eine Kontrollfunktion über die Besetzung von Beiräten hat das Parlament aber nicht.

Frage von Gotthilf K. • 27.11.2021
Im November 2021 wurde vom Umweltministerium NRW ein Beirat Klimaanpassung eingesetzt. Warum fehlen Gewerkschaften und der DGB in der Liste der vertretenen Verbände? Und was wollen Sie dagegen tun?
Portrait von René Schneider
Antwort 28.11.2021 von René Schneider SPD

Die Landesregierung von CDU/FDP trifft hier eine bewusste Wahl gegen Gewerkschaften und ihren Dachverband. Diese Missachtung kann man am 15. Mai 2022 beenden.

Frage von Barbara U. • 04.04.2015
Frage an René Schneider von Barbara U. bezüglich Kultur
Portrait von René Schneider
Antwort 05.04.2015 von René Schneider SPD

(...) Insofern kann ich zu den Beweggründen der Kommunalpolitiker nichts sagen. Ihre Bedenken bezüglich einer "Legalisierung" von Sprayern kann ich indes sehr gut nachvollziehen. (...)