(...) Wir engagieren uns daher in Bündnissen wie Mehr Demokratie e.V., die den BürgerInnen unmittelbaren Einfluss auf Politikentscheidungen geben wie z.B. in Volksentscheiden und Bürgerbegehren. Wir setzen uns ein für eine starke Bürgerbeteiligung in Politikentscheidungen ein und sind dann auch einverstanden, uns an die Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger zu halten. (...)
Antwort 04.05.2012 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.05.2012 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vor allen Dingen den Mittelstandsbeauftragten und den Integrationsbeauftragten halten wir fuer verzichtbar und werden beide Posten wieder abschaffen. (...)
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.05.2012 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Undifferenzierte Information und Nachwuchswerbung der Bundeswehr hat im Unterricht nichts zu suchen. Daher werden wir auf die Einhaltung bestehender gesetzlicher Regelungen pochen: Laut dem schleswig-holsteinischen Schulgesetz darf die Schule Sachverhalte nicht politisch einseitig behandeln (SchulG § 4 Abs. (...)
Antwort 01.05.2012 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lieber Herr Bernadi, Verzeihung, ist durchgerutscht. Mach ich heute Abend. Sorry, die Tage sind gut stressig. RH