Sehr geehrte Frau K.,

entschuldigen Sie bitte die späte Antwort. Konkret zu Ihrem Fall: Wenn Sie in meinem Wahlkreis wohnen, schreiben Sie mir gerne an robin.mesarosch@bundestag.de, wie sie von - wie Sie es sagen - Verarmung betroffen sind. Dann suchen wir gerne gemeinsam nach einer Lösung. 

Allgemein ist meine Antwort zu den Spritpreisen: Der Grund, warum Sprit so teuer ist, liegt nur zu einem kleinen an gestiegenen Rohstoffpreisen. In Deutschland gibt es fünf Mineralölkonzerne und wir sehen, dass diese Konzerne in der Krise massive Gewinne einstreichen. Sie machen den Sprit teurer, als er sein müsste. Und hier müssen wir aus meiner Sicht ansetzen. Wir müssen das Bundeskartellamt stärken, dass es gegen solche Preisabsprachen wirksamer vorgehen kann. Außerdem brauchen wir eine Übergewinnsteuer, die solche herausragenden Gewinnen in der Krise besonders besteuert. So können wir aus meiner Sicht die Preise am wahrscheinlichsten wieder senken.

Bei all dem ist mir wichtig zu erklären: Der Staat bestimmt die Preise nicht. Er hat nur verschiedene Instrumente, darauf einzuwirken. Den Tankrabatt halte ich hier für ein falsches Instrument. Er beschert den Mineralölkonzernen nur höhere Gewinne. Das Beste, was wir tun können, ist die Übergewinnsteuer und einer stärkeres Kartellamt - wie bereits beschrieben.

Ich komme übrigens selber vom Dorf. Darum ist es mir wichtig, dass sich alle das Auto Fahren leisten können müssen. Denn sonst passiert, was sie beschreiben: Selbst der Weg zu Arbeit wird zu teuer. Und das darf nicht sein. Wie gesagt: Melden Sie sich gerne, wenn Sie konkret Schwierigkeiten haben. Sollten Sie in einem anderen Wahlkreis leben, leite ich das gerne.

VIelen Dank für Ihre Nachricht!
Robin Mesarosch