fachliche Expertise gehört sicher auch zu den Auswahlkriterien, aber auch Vertrauen des Bundeskanzlers in seine Minister*innen, sowie die notwendige Erfahrung, ein solches Ministeriums auch führen zu können
Antwort 19.04.2022 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 13.04.2022 von Rolf Mützenich SPD
Sie können sich sicher sein, dass ich persönlich keine Gelder von privaten Unternehmen erhalte und auch unter keinem "lobbyistischen Einfluss" stehe.
Antwort 13.04.2022 von Rolf Mützenich SPD
Wer diesen Angriffskrieg öffentlich billigt, kann sich daher strafbar machen, so die zuständige Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
Antwort 13.04.2022 von Rolf Mützenich SPD
Eine derartige Destabilisierung der Wirtschaft und eine Verschärfung der sozialen Lage in Europa würde Putin in die Hände spielen.
Antwort 01.06.2022 von Rolf Mützenich SPD
Seit letztem August konnten bereits ca. 20.000 ehemalige Ortskräfte und als besonders gefährdete Afghan:innen nach Deutschland einreisen.
Antwort 13.04.2022 von Rolf Mützenich SPD
Weiter werden wir in familiengerichtlichen Verfahren den Kinderschutz und das Prinzip der Mündlichkeit der Verhandlungen stärken.