Sehr geehrter Herr Wolf,

Ihre Frage bezieht sich auf die Einführung von Warnhinweisen auf Flaschen und Behältern alkoholischer Getränke. Im letzten Jahr habe ich den Entwurf eines Nationalen Aktionsprogrammes zur Alkoholprävention erarbeitet. Im Vorfeld wurde eine solche Maßnahme im Zusammenhang mit dem Thema Alkohol in der Schwangerschaft diskutiert. Zur stärkeren Sensibilisierung kämen nach französischem Vorbild der Abdruck von Piktogrammen als Warnhinweise für Schwangere auf den Behältern alkoholischer Getränke in Frage. Inzwischen besteht mit den verantwortlichen Ressorts Einigkeit darüber, dass sofern sich die in Frankreich erfolgte Einführung von Warnhinweisen für Schwangere in Form eines Piktogramms als wirksam herausstellt, auch in Deutschland eine Einführung solcher Piktogramme erfolgen sollte.

Bereits jetzt gibt es Hersteller, die freiwillig auf ihren alkoholhaltigen Getränke Warnhinweise für Schwangere angebracht haben. Aus suchtpolitischer Sicht würde ich es begrüßen, wenn die Wirtschaft diesem Beispiel insgesamt folgen und freiwillig Verantwortung für Warnhinweise übernehmen würde.

Weitere Forderungen nach Warnhinweisen auf alkoholische Getränken sind zur Zeit politisch leider nicht durchsetzbar. Für die Kennzeichnung von Lebensmitteln ist das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständig.

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing