Frage an Sahra Wagenknecht bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Sahra Wagenknecht
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Frage von Ralf O. •

Frage an Sahra Wagenknecht von Ralf O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Wagenknecht,

Laut einem Bericht des US-Truppenmagazins Stars amnd Stripes vom 13.3.2014, wie auch dem Guardian vom 20.3.2014, plant die NATO im Juli 2014 ihr Manöver Rapid Trident in der Ukraine—vergleiche:

http://www.stripes.com/news/us-army-to-proceed-with-planned-exercise-in-ukraine-1.272551

http://www.theguardian.com/uk-news/2014/mar/20/british-military-ukraine-exercise

Gleichlautende Berichte kann man bei Ukraine Business und Russia Today finden:

http://www.ukrainebusiness.com.ua/news/11169.html

http://rt.com/news/us-uk-ukraine-crimea-069/

Wird dieses NATO-Manöver stattfinden oder aufgrund der angespannten Lage abgesagt werden?
Falls nicht: Wie stellt sich Ihre Partei dazu? Werden Sie öffentlich dagegen protestieren, vielleicht sogar eine Fridedensdemontsration initieren—vielleicht mit dem Slogan: Keine NATO-Manöver—Für eine neutrale Ukraine? Henry Kissinger hat vorgeschlagen, die Ukraine zwar an die EU heranzuführen, nicht aber in die NATO aufzunehmen, wie dem Land auch einen Status vergleichbar mit Finnland zu offerieren? Was halten Sie von dieser Forderung? Zudem: Soll man die Annexion der Krim als realpolitische und inreversible Tatsache anerkennen und sich nun auf den Erhalt der Stabilität der Ukraine konzentrieren?

2)Inwieweit steht die TAFTA/TTIP einem vomn Putin angestrebten gemeinsamen Wirtschaftsraum von Lissabon bios Wladiwostol entgegen? Legen wir uns mit dem TTIP einseitig transatlantisch aus, sodass dies als eine Art Wirtschafts-NATO fungiert, wie dies SPIEGEL-Redaktuer Gabor Steingart in seinem Buch und programmatischen SPIEGELartikel "Kampf um den Wohlstand"propagierte? Kann man die Ukraine nicht als Brücke zwischen Putins Eurasischer Union und der EU/transatlantischen Freihandelszone verwenden?Inwieweit macht ein EU-Assopzierungsabkommen der Ukraine eine Anbiindung an Putins Eurasische Union unmöglich? Ist dies ein"entweder oder"?

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