Frage an Sahra Wagenknecht bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

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Sahra Wagenknecht
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Frage von Florian M. •

Frage an Sahra Wagenknecht von Florian M. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Sehr geehrte Frau Wagenknecht,

seit Anfang 2021 hat der Bund den Ausbau von 5G massiv gesteigert, trotz zahlreicher Erkenntnisse und Studien die ergeben das sich 5G in einer Energiedichte und Frequenzbereich bewegt welche für Menschen hoch schädlich ist. Studien hierfür ist z.B. die VIVO Studien die verschiedene Effekte auf Zellebene nachweisen. Die öffentliche Studiendatenbank „EMF:Data“ verfügt mittlerweile 470 überprüfte und gesicherte Studien über die gesundheitsgefährdende Auswirkung von nichtionisierender Strahlung. Eine weitere empirische und Aussagekräftige Studie beispielsweise ist die NTP Studie von 2016. Bisher ist hier Ihre Partei zu diesem Thema jedoch sehr "leise" aufgetreten, im Gegenteil. Wieso setzt sich Die Linke Partei nicht für ein vorläufiges 5G Moratorium ein bis eine unabhängige Technikfolgenabschätzung abgewickelt wurde welche eigentlich gesetzlich verankert ist? Wie lässt sich dies mit Ihrem Leitsatz vereinbaren "Die Freiheit des einzelnen endet dort wo sie die Gesundheit der Mehrzeit behindert oder gefährdet"? Autonomes fahren, 5G Handyverträge, BigData,… richten ausschlieslich an besserverdienende Gesellschaftsschichten. Wie vereinbart daher Ihre Partei das Interesse dieser kleinen Gesellschaftsschicht gegenüber der größeren Anteiligen Gesellschaftsschichten mit einem geringeren Einkommen, den gesundheitlichen Auswirkungen zum Trotz die 5G erzeugen wird?
Der enorme Stromverbrauch der durch das viel engmaschigere 5G Netzwerk entstehen wird ist genau das Gegenteil was Wir momentan benötigen. Als Die Linke Partei mit dem Credo soziale Gerechtigkeit für alle müssten Sie dem 5G Ausbau daher aktiv und offensiv entgegentreten? Dies ist doch aktuell die völlig falsche Richtung. Verbraucherschutzvereine, z.B. Diagnose Funk, liefern hier seit langem empirische und belastbare Hilfestellungen. Erfahren von der Regierung jedoch keine Beachtung. Warum ist das so?

Vielen Danke für Ihre Zeit und für Ihren Einsatz,
zu unserem Aller Wohl!

Florian

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Antwort von
BSW

Sehr geehrter Herr M.,

die Fraktion DIE LINKE nimmt die Sorgen um die Auswirkungen von der im Zusammenhang mit 5 G entstehenden hochfrequenten elektromagnetischen Strahlung auf Menschen und Natur sehr ernst. Wir setzen uns für eine Ausweitung der Forschung ein und fordern, dass alle technischen und organisatorischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die Belastungen durch Mobilfunk so gering wie möglich zu halten. Für die Fraktion DIE LINKE befassen sich Anke Domscheit-Berg und Ralph Lenkert besonders mit dem Thema. Ihre ausführliche Stellungnahme zu 5 G finden Sie hier: Gesundheitliche Aspekte von Mobilfunk und der Einführung von 5G - Fraktion DIE LINKE. im Bundestag (linksfraktion.de)

Mit freundlichen Grüßen

Sahra Wagenknecht

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