Frage an Samantha Edsen von Stefan J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
In Artikel 20 GG heißt es, dass alle Staatsgewalt von der Bevölkerung ausgeht und von ihr „in Wahlen und Abstimmungen“ ausgeübt wird. Der Bundestag hat bis heute keine gesetzliche Regelung für Abstimmungen(Bürgerbegehren/Bürgerentscheid) auf Bundesebene erlassen und damit die Vorgaben von Art. 20 GG nicht umgesetzt.
Werden Sie sich im Wahl ihres Einzuges in den deutschen Bundestag für eine faire, angemessene gesetzliche Regelung der Abstimmung auf Bundesebene einsetzen?
Lieber Herr J.,
wenn die PARTEI ab dem 25.09.2017 an der Macht ist, ist die Meinung des
Volkes nicht mehr wichtig. Meine Wähler können mir blind vertrauen, ich tue
dies ebenso.
Liebe Grüße
Weitere Fragen an Samantha Edsen
Lieber Herr B.,
Ich sehe das genauso wie Sie: Es muss mehr Frischfleisch auf St. Pauli
geben!
Danke und liebe Grüße
(...) Jedes Mal, wenn ich dort Champagner trinken gehe, muss ich ewig warten bis ein Sänftendienst in der Nähe ist. (...)