Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?

Question

Frage von Raul K. • 25.02.2026

Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?

https://abilitywatch.de/2026/02/11/bgg-reform-ein-vergiftetes-geschenk-bundeskabinett-zementiert-diskriminierung-in-der-privatwirtschaft/

Berlin

Gleichstellungspolitik

Answer 1

Antwort ausstehend von Sevim Aydin SPD

Answer 2

Antwort 08.10.2025 von Sevim Aydin SPD

Als Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich nicht stimmberechtigt. Nichtsdestotrotz kann ich Ihnen sagen, dass das EU-Parlament eine Massenüberwachung ausschließen wird.

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