Sehr geehrter Herr Braun,

vielen Dank für Ihre Frage. Der Kampf gegen das Drogenelend ist mein Steckenpferd. Ich bekomme hierzu viele Fragen. Wenn Sie auf mein Profil gehen, steht dort das Wesentliche über die Ursachen des Drogenphänomens im Görlitzer Park und die Behandlungsmöglichkeiten. Habe mich dazu in einer anderen Frage bereits ausführlich geäußert. Grundsätzlich muss der Eigenbedarf im Betäubungsmittelgesetz gestrichen werden. Dann können sich Dealer/Straftäter  nicht mehr hinter den bei einer Kontrolle gefundenen Drogen als Konsumenten verstecken. Der Drogenverkauf müsste im Rahmen des ASOG sofort unterbunden werden, notfalls mit berittener Polizei und Schlagstöcken. Wenn Bürger für die Öffnung ihrer Geschäfte demonstrieren wollen, wird von der Berliner Polizei brutal zugeschlagen. Es ist ein Armutszeugnis für Berlin, wenn ein Innensenator sich nicht gegenüber einem Justizsenator durchsetzen kann, um die Gesetzeslage wieder so herzustellen, dass nicht Hunderte Drogendealer von Prinzenstraße bis Frankfurter Tor die Straßen säumen. Wer die Augen aufsperrt, sieht vor jeder S- und U-Bahn und auf jeder Grünfläche Berlins Drogenverkäufe. Es ist schrecklich. Wir brauchen einen Politikwechsel, um diesen tödlichen Wahnsinn umgehend abzuschalten. 

Bin gerade etwas schockiert von der Tatsache, dass viele Fragen von Bürgern mit ungenügend definierten Begründungen in diesem Forum nicht zugelassen wurden. Auch meine erklärenden Antworten werden oftmals nicht freigeschaltet, weil man von mir Beweise verlangt. Ich soll hier im Text Anfragen von Abgeordneten, Haushaltsposten oder Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung belegen. Bitte teilen Sie meine Antwort und bitten Sie andere, mir Fragen zu stellen, die sie bewegen. Es ist nicht die Arbeit von den fleißigen Machern dieses Forums, Anfragen und Beschlüsse zu suchen. Es wäre aber von Interesse, ob die Kandidaten anderer Parteien auch so penibel nach Beweisen ihrer Behauptungen gefragt werden. 

Schöne Woche

Sibylle Schmidt