Sehr geehrte Frau E.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sie sprechen ein wichtiges Thema an, welches uns Sozialdemokrat:innen bereits vor aber nun durch die Pandemie nochmal verstärkt sehr wichtig ist. Schon lange setzten wir uns für eine strukturelle Gleichberechtigung auf allen Ebenen ein.

Die Pandemie hat gezeigt, dass viele Herausforderungen noch immer auf einer strukturellen Chancenungleichheit von Frauen und Männern basieren. Gerade für Familien konnten wir bereits einiges erreichen, wir haben das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in Höhe von zwei Milliarden Euro für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen dies ermöglicht u.a. Familien mit kleineren oder mittleren Einkommen oder mit Angehörigen mit einer Behinderung einen kostengünstigen Familienurlaub. Aber auch die Schul- und Kitaschließungen bedeuteten für viele Eltern eine enorme Kraftanstrengung. Viele Familien drohten aus den unterschiedlichsten Gründen in finanzielle Schwierigkeiten zu geraten. Deshalb haben wir eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, um Familien schnell und unbürokratisch zu helfen – hierzu gehören u.a. Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld, zusätzliche Kinderkrankentage, Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz sowie der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung. Auch mit der Auszahlung des Kinderbonus in Höhe von 300 € im Jahr 2020 und einem weiteren in Höhe von 150 € im Mai 2021 haben wir insbesondere Familien mit geringen und mittleren Einkommen finanziell unter die Arme gegriffen. Die Pandemie hat uns gezeigt, dass es richtig ist, in der Familienpolitik auch weiterhin auf einen Dreiklang aus Zeit, Infrastruktur und Geld zu setzen. Insbesondere mit Blick auf den quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung; wichtiger Schritt ist auch die Einführung des Rechtanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern. Auch wollen wir den Alltag von Familien erleichtern und dafür ein System der Alltagshelfer einführen. Familien sollen in Form von Gutscheinen einen Zuschuss erhalten, um sich legale Hilfe im Haushalt leisten zu können.

Eine grundlegende Reform der Familienpolitik lässt sich nicht von heute auf morgen umsetzen, jedoch haben wir uns mit unseren Koalitionspartnern auf die Wichtigkeit dieser Thematik verständigt und verfolgen gemeinsam viele Ziele. Neben Lohngleichheit für Frauen und Männer, der Aufwertung sozialer Berufe, der Kampf gegen Gewalt an Frauen, der Stärkung der reproduktiven Selbstbestimmung steht ein zentrales und ganz wichtiges Ziel: Wir Sozialdemokrat:innen wollen in einer Gesellschaft leben, in der Frauen und Männer, gleichberechtigt, frei über ihre individuellen Möglichkeiten entscheiden können – und das in allen Lebensbereichen und -lagen.

Diese Aufgabe der Gleichstellung ist eine Querschnittsaufgabe: Wir bauen die ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie des Bundes aus. Künftige Gesetze und Maßnahmen werden wir einem Gleichstellungs-Check unterziehen. Um geschlechtsspezifische Diskriminierung in allen Dimensionen zu erfassen, werden wir den Gender Data Gap schließen.

Wir sind uns der Wichtigkeit des Themas bewusst und hoffen, dass unsere Maßnahmen schnell Entlastung bei den Betroffenen zeigen. Vielen Dank für Ihren Einsatz für dieses Thema, denn ein Umdenken kommt nicht von allein und vor allem braucht es Zeit und Unterstützer:innen. Daher ist es besonders wichtig, dass wir uns alle Gemeinsam als Gesellschaft dafür einsetzten.