Frage an Silvana Koch-Mehrin von Michael S. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Abgeordnete Koch-Mehrin,
vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage bezüglich Ihrer Nichtbeteiligung an der Abstimmung zum Lissabon-Vertrag.
Dass Sie sich im Mutterschutz befanden erklärt Ihre Abwesenheit - auch wenn auf abgeordnetenwatch.de persönliches und privates ausgeklammert bleiben soll: Glückwunsch und Alles Gute zum Nachwuchs!
Eine Frage bleibt jedoch unbeanwortet:
- Auch an der Abstimmung zur Abschiebungsrichtlinie vom 18. Juni waren Sie nicht beteiligt ... fällt auch diese Abstimmung in den Zeitraum des Mutterschutzes?
Auf WELT-ONLINE hat der irische Europaminister Dick Roche vorgeschlagen, "Irlands Bevölkerung nach dem gescheiterten Referendum ein zweites Mal über den EU-Reformvertrag abstimmen zu lassen":
Ich habe große Zweifel, ob derartige Forderungen dem Ansehen der Europäischen Union und ihrer Institutionen dienlich sind.
- Was, wenn sich die Iren erneut gegen den Reformvertrag aussprechen?
- Soll dann solange abgestimmt werden, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt?
- Unterstützen Sie die Forderung nach einer zweiten Abstimmung über den EU-Reformvertrag?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Schropp
Sehr geehrter Herr Schropp,
vielen Dank für Ihre Glückwünsche.
Die Äußerungen des irischen Europaministers Dick Roche für eine zweite Volksabstimmung zum Vertrag von Lissabon bringen möglicherweise frischen Wind in die Debatte um die Zukunft der Europäischen Union. Und dass über Lissabon auch in Irland weiter diskutiert wird, bewerte ich positiv.
Bei der Abstimmung zur Abschieberichtlinie am 18. Juni 2008 habe ich Termine in meinem Wahlkreis wahrgenommen.
Mit freundlichen Grüßen
Silvana Koch-Mehrin
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