Antwort 08.09.2025 von Simone Borchardt CDU
Cannabisgesetz auf dem Prüfstand: Die CDU prüft die Evaluation faktenbasiert und entscheidet erst nach belastbaren Ergebnissen über das weitere Vorgehen.
Cannabisgesetz auf dem Prüfstand: Die CDU prüft die Evaluation faktenbasiert und entscheidet erst nach belastbaren Ergebnissen über das weitere Vorgehen.
TIM darf kein zweites KIM werden: Digitale Kommunikation muss echten Mehrwert für Patienten schaffen, nicht nur neue Parallelstrukturen im Gesundheitswesen.
Energiepolitik darf nicht zu Lasten der Lebensqualität im ländlichen Raum gehen.
Wartezeiten verkürzen, Respekt sichern, Patientenrechte und Personalinteressen gehören zusammen gedacht
IGV-Änderungen: Grundrechte bleiben gewahrt, nationale Souveränität und Parlamentskompetenz bleiben unangetastet.
CDU will Cannabis-Legalisierung korrigieren: Mehr Jugendschutz, klare Grenzen, Prävention statt Verharmlosung einer riskanten Droge.