Frage an Simone Violka bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Simone Violka
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Frage von Eberhard S. •

Frage an Simone Violka von Eberhard S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Violka,

Sind die persönlich auch der Meinung, wie Herr Müntefering, dass eine Zusammenarbeit mit der Linken per Koalition zum Bsp. im Land Sachsen nicht in Frage kommt?

Trifft die SPD in Sachsen zur Landagstwahl eine Koalitionsausage?

Ich gehe davon aus, dass die Linke weit über 20 % der Stimmen erhalten wird- denn die SPD hat ja den Weg von Sozialer Demokratie und sozialer Markwirtschaft verlassen.
Die von Schröder initiierte Agende 2010 - Hartz IV , oder auch Armutsagende sollte so schnell als möglich reviediert werden. Geld ist ja genug da - zumindest für Banken! ?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stopp,

vielen Dank für Ihr Interesse.

Ich habe mich noch nie an Spekulationen vor Wahlen beteiligt und werde es auch künftig nicht tun.
In einem demokratischen Staat geht es nicht darum was die Parteien wollen, sondern welches Ergebnis die Wählerinnen und Wähler durch die Abgabe ihrer Stimme erzielt haben.
In einer Demokratie sollten alle demokratischen Parteien zusammen arbeiten können, wenn es die Wähler so wollen.
Ob die sächsische SPD vor den Wahlen eine Koalitionsaussage machen wird, liegt derzeit im Reich der Spekulationen, weshalb ich mich dazu nicht äußere.
Diese Entscheidung muss der Landesvorsitzende zusammen mit dem Landesvorstand treffen, was er zu gegebener Zeit auch tun wird.

Für weitere Fragen und Anregungen können Sie mich gern wieder über Abgeordnetenwatch kontaktieren oder Sie vereinbaren einen persönlichen Termin mit meinem Büro.

Mit freundlichen Grüßen, Simone Violka