Sehr geehrter Herr Muenzner,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich glaube es hat auch vor Herrn Jürgen Donges niemand bezweifelt, dass es in Deutschland an Arbeitsplätzen fehlt. Vor allem momentan im Bereich der niedrigen Qualifizierung, während wir in anderen Bereichen trotz momentaner Krise einen Facharbeitermangel beklagen und uns auch im akademischen Bereich jede Menge Fachkräfte fehlen. Ich erinnere nur an den enormen Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern, Lehrerinnen und Lehrern, Ärztinnen und Ärzten, Ingenieurinnen und Ingenieuren und, und, und.
Und dort wo Fachkräfte fehlen, wird auch niemand versuchen neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Deshalb bin ich und auch die SPD überzeugt, dass wir eine Bildungsoffensive brauchen. Anstatt zu versuchen die Arbeitsangebote für gering Qualifizierte zu vergrößern, was ein Staat sowieso nicht regeln kann, müssen wir die Menschen durch eine bessere Bildung in einen besseren Bildungs- und Qualifizierungsstand versetzen. Dazu müssen aber alle Länder an einem Strang ziehen und nicht an überholten Schulmodellen aus der Ständezeit festhalten. Denn Bildung ist Ländersache. Aber sie ist der Schlüssel für spätere Chancen auf dem Arbeitsmarkt.
Ich und die SPD plädieren deshalb für ein besseres Schulsystem, wo Kinder nicht selektiert werden sondern sich gegenseitig fördern. Wo niemanden bereits als Kind der weitere berufliche Lebensweg durch das Stigma Förderschule behindert oder gar verbaut wird.
In diesem Zusammenhang stehen wir auch für eine kostenfreie frühkindliche Bildung. Denn es ist erwiesen, dass die Grundlagen für die spätere Bildungsentwicklung der Kinder in den ersten Lebensjahren gelegt werden. Auch hier brauchen wir gleiche Bildungschancen für alle.

Wenn Sie die Politik der letzten Jahre aber als Grund für den von Herrn Donges aufgezeigten Mangel heranziehen, so muss man sich aber die Zahlen genauer betrachten. Denn es ist nachgewiesen, dass sich die Anzahl der Erwerbstätigen kontinuierlich erhöht hat. Ein Teil davon ist in den zurückgehenden Zahlen der Arbeitslosigkeit zu sehen. Ein anderer Teil ist jetzt erwerbstätig ohne vorher arbeitslos gemeldet gewesen zu sein. Es wäre interessant zu wissen, wie die heutige Zahl von Herrn Donges ohne die durchgeführten Maßnahmen aussehen würde. Ich fürchte, wesentlich höher.
Erst diese Woche wurde zum Beispiel berichtet, dass das unter Rot-Grün beschlossene Modell der Ich AG als Erfolg zu bewerten sei. Und das aller Unkenrufe der letzten Jahre zum Trotz.

Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass hinter all diesen Arbeitsplätze aber auch ein gerechter Lohn steckt.
Deshalb ist für mich und die SPD ein gesetzlicher Mindestlohn eine legitime Forderung, die aber mit unserem momentanen Koalitionspartner leider nicht umgesetzt werden konnte. Dennoch stehen wir dazu.

Mit freundlichen Grüßen,
Simone Violka