Frage an Ska Keller bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Ska Keller
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Ska Keller von Zvpunry Heanh bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Keller,

mit Blick auf die Europawahlen im kommenden Jahr hat die Diskussion über Spitzenkandidaten und die künftige Zusammensetzung der EU-Kommission begonnen.

Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, haben Union und SPD bisher offengelassen, welche Partei den nächsten deutschen EU-Kommissar stellen darf. Nach Meinung der FR dürfte „auch entscheidend sein, wer stärker bei der Europawahl abschneidet.“

http://www.fr.de/politik/wahl-im-mai-2019-michael-mueller-will-schulz-als-europa-spitzenkandidat-a-1504228

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass den Wählerinnen und Wählern gesagt wird, wen die Parteien für den deutschen Sitz in der EU-Kommission ins Rennen schicken, bevor sie zu den Wahlurnen gerufen werden?

Sind Sie der Meinung, dass die künftige Besetzung der EU-Kommission allein in den Händen der Großen Koalition liegen sollte?

Oder sollte ein Verfahren gefunden werden, an dem auch die anderen Parteien beteiligt werden, die Mandate im Europaparlament gewinnen?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Urnau

Frage von Zvpunry Heanh
Antwort von Ska Keller
09. Januar 2019 - 10:54
Zeit bis zur Antwort: 7 Monate 4 Wochen

Sehr geehrter Herr Heanh,

vielen Dank für Ihre Frage!

Der Vertrag von Lissabon formulierte explizit das Ziel, die bestehende EU Kommission auf 2/3 ihrer bisherigen Größe zu verkleinern. Wir Grünen setzen uns dafür ein, dies auch umzusetzen. Die Forderung, dass jeder Mitgliedstaat eine*n Kommissar*in benennt, widerspricht dem Charakter der Kommission als Gemeinschaftsinstitution. Nicht jedes Land muss mit einer*m Kommissar*in vertreten sein. Bei der EU Kommission geht es aus unserer Sicht nicht um nationalen Proporz, sondern um die Wahl eines funktionierenden, progressiven und europäischen Teams an Europapolitiker*innen, die gemeinsam eine erfolgreiche Europäische Union führen.

Wir als Grüne haben auch klar gemacht, dass wir nur eine*n Kommissionspräsident*in wählen, der oder die bereits vor der Wahl als Spitzenkandidat*in der jeweiligen europäischen Partei nominiert war. Bei dieser Wahl ist es dann irrelevant, ob diese*r der nationalen Regierungspartei angehört.

Mit freundlichen Grüßen

Ska Keller, MdEP