Sehr geehrter Herr Meyer,

Vielen Dank für diese Anfrage.

Auch uns bewegt dieses Thema und wir suchen nach einer Lösung für diese Frage.

Im Oktober letzten Jahres haben Indien und Südafrika bei der Welthandelsorganisation einen Antrag eingereicht, den Patentschutz für COVID-19-Technologien – also alle Produkte, nicht nur Impfungen, sondern auch für Vorbeugung und Behandlung von COVID-19 – bis zum Ende der Pandemie befristet auszusetzen. Leider liefen die entsprechenden Gespräche anscheinend bisher ergebnislos.

In einem Positionspapier der bündnisgrünen Bundestags- und Europaparlamentsabgeordneten sowie Parteiratsmitglieder haben Agnieszka Brugger, Anna Cavazzini, Pegah Edalatian & Jamila Schäfer festgestellt, dass im Rahmen der Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und internationaler Impfallianzen eine globale Impfstrategie erarbeitet werden muss, welche jahrelange Verzögerungen bei der Impfstoffverteilung verhindere. Die internationale Einkaufsplattform Covax brauche mehr Geld, um eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Und reiche Industriestaaten müssten überschüssige Impfdosen an Covax spenden. Vor allem wird die Initiative Südafrikas und Indiens unterstützt, den Schutz geistiger Eigentumsrechte im Rahmen des WTO TRIPS Abkommen auf sämtliche Technologien für die Diagnostik, Prävention und Bekämpfung von COVID-19 temporär aufzuheben: https://jamila-schaefer.de/gegen-covid-gewinnen-wir-nur-gemeinsam/

Wir müssen dringend dafür sorgen, dass der weltweite Nachschub an COVID-19-Impfstoffen nicht an Patentschutzfragen scheitern könnte.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Ska Keller