Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. September bezüglich der Einfuhr von Mineralölerzeugnissen aus Indien. Sicherlich beziehen Sie sich hier auf die Berichterstattung einiger Medien, dass Deutschland russisches Mineralöl über Indien nach Deutschland importiert.

Die Europäische Union hat mit der Verabschiedung des mittlerweile elften Sanktionspakets gegen Russland ein klares Zeichen der Solidarität mit der Ukraine gesetzt. Die Sanktionen sind eine notwendige Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die völkerrechtswidrigen Annexionen ukrainischer Regionen. Die Bundesregierung unterstützt diese Sanktionen vollumfänglich und setzt sich dafür ein, dass die EU-Mitgliedstaaten weiterhin gemeinsam und entschlossen auf diesen Konflikt reagieren.

Die Sanktionen beinhalten Maßnahmen zur Bekämpfung von Sanktionsumgehungen über Drittstaaten. Dies ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass die Sanktionen ihre beabsichtigte Wirkung entfalten und nicht umgangen werden. Dazu gehört auch die Möglichkeit, Exportverbote für bestimmte Güter in bestimmte Länder zu erlassen. Diese Exportverbote zielen darauf ab, die Modernisierung von russischen Ölraffinerien zu erschweren, da Russland in der Vergangenheit stark von den Ausfuhren von raffiniertem Öl in die EU abhängig war.

Im Jahr 2019 brachten die Ausfuhren von raffiniertem Öl nach Russland 24 Milliarden Euro ein, was verdeutlicht, wie bedeutend diese Maßnahme ist. Ebenso wurde ein Importverbot für russische Kohle beschlossen und ein Embargo gegen per Schiff transportiertes russisches Öl verhängt, wenn auch mit Übergangsfristen. Zudem wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Ölpreisobergrenze geschaffen.

Diese Sanktionen sind nicht gegen das russische Volk gerichtet, sondern sollen ein deutliches Signal an die russische Regierung senden, dass ihr aggressives Vorgehen in der Ukraine und gegen das Völkerrecht nicht akzeptiert wird. Die Europäische Union bleibt bestrebt, eine diplomatische Lösung für diesen Konflikt zu finden, und die Sanktionen sind ein Teil dieser Bemühungen.

Ich hoffe, dass diese Informationen Ihre Fragen beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Sonja Eichwede