Sehr geehrter Herr Engel, die Gesundheitsreformen der letzten Jahre haben die Krankenhäuser zu enormen Kosteneinsparungen gezwungen. Neben der Einführung der Abrechnung nach DRGs wird zusätzlich im Rahmen der sog. "Integrierten Versorgung gem.

Der letzte Welt-AIDS-Kongress in 2004 in Bangkok hat festgestellt, dass die offizielle AIDS-Politik gescheitert ist: immer mehr Menschen infizieren sich weltweit (laut UNAIDS waren 2004 39,4 Millionen infiziert), immer mehr Menschen sterben an AIDS.

Ihre Partei wirbt mit der Forderung alle faschistischen Organisationen zu verbieten. Die DDR war ein antifaschistischer Staat und trotzdem gab es auch dort Faschisten, trotz der strengen Überwachung aller Bürger durch die Staatssicherheit.

Nach § 33a EstG können Pflegekosten für Verwandte im Ausland jährlich in einer Höhe von bis zu 3.594 Euro steuerlich geltend gemacht werden. Werden Sie diese Regelung abschaffen? Wenn nein, warum nicht?

Beteiligung von Menschen mit Behinderung an der politischen Arbeit in den Parteien Sachverhalt: Noch immer sind Menschen mit Behinderung in den politischen Parteien unterrepräsentiert.