Lieber Herr Schuren,

die offene Kriegsdrohung der USA gegen den Iran ist Ausdruck der Aggressionspolitik zur rücksichtslosen Unterordnung der gesamten Welt unter die imperialistischen Macht- und Profitinteressen der USA. Der Iran ist seit jeher ein umkämpftes Land, vor allem wegen seiner großen Eröl- und Erdgasreserven sowie wegen seiner strategischen Lage mit Zugang zum kaspischen Meer und dem persischen Golf. Die USA möchten hier ¯ebenso wie im Irak und Afghanistan ¯ eine Vormachtsstellung erreichen und dazu ist ihnen auch jedes kriegerische Mittel recht. Diese Kriegspolitik reiht sich ein in Bushs sogenannten „New War“, den er mit dem Beginn des Afghanistan-Kriegs am 7.10.2001 ausrief und damit einen langanhaltenden Krieg gegen den sogenannten „internationalen Sumpf des Terrorismus“ verkündete. Der Iran steht obenan auf der Liste der sogenannten „Schurkenstaaten“. In der psychologischen Kriegsführung der USA wird das Lügenphantom aufgebaut, der Iran würde an Atomwaffen arbeiten, ohne jegliche Beweise dafür zu haben, Das ist nicht neu ¯ ich erinnere nur an die angeblichen Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein im Irak, die bis heute nicht gefunden wurden! Tatsache ist, dass der Iran den Atomwaffensperrvertrag bisher einhält, was der Generaldirektor der internationalen Atomenergiebehörde IAEO Mohammad el Baradei selbst bestätigte. Ausgerechnet die USA als größte Atommacht der Welt (die selbst ihre Kernwaffenarsenale nicht abgerüstet sondern statt dessen immer neue verfeinerte Waffen entwickelt hat), als Verantwortliche für den Atombombenabwurf über Hiroshima vor 60 Jahren, wagt es sich, sich hier als „Hüter für Recht und Ordnung“ aufzuspielen!? Der Iran hat das Recht auf die Anreicherung von Uran ¯ einmal ganz unabhängig davon, dass unsere Partei für das Verbot und die weltweite Vernichtung aller Atomwaffen eintritt.
Wir lehnen daher auch die „Verhandlungspolitik“ der EU in dieser Sache ab. Denn der Inhalt dieser „Verhandlungen“ sind nicht anderes als der Versuch, sich in die inneren Angelegenheit des Iran einzumischen mit dem Ziel, selbst weltpolitisch eine größere Rolle zu übernehmen. Als die USA den Irak überfiel, demonstrierten am 15. Februar 2003 in über 600 Städten fast 19 Millionen Menschen für den Weltfrieden. Die MLPD hat sich damals aktiv an diesen Protesten beteiligt und insbesondere in Betrieb und Gewerkschaft den aktiven Widerstand gegen die imperialistische Kriegspolitik unterstützt.
Wir sind der Meinung, dass die allgemeine Kriegsgefahr solange bestehen wird, solange der Imperialismus existiert und nur abgeschafft werden kann, wenn der Sozialismus als neue Gesellschaftsform durchgesetzt wird. Wir sind aber auch der Überzeugung, dass durch den weltweiten Friedenskampf der Massen konkrete Kriege verhindert werden können. Die MLPD fördert heute eine neue, länderübergreifende Antikriegsbewegung gegen die US-Kriegsdrohungen und gegen eine mögliche Beteiligung der europäischen Regierungen. Wir sind überzeugt, dass insbesondere das iranische Volk entschiedenen Widerstand leisten werden gegen die Kriegstreiberpolitik der USA und die internationale Solidarität und Unterstützung dabei ist ihnen sicher. Von daher werden sich die US-Imperialisten gut überlegen müssen, was sie tun. Es wäre nicht das erste mal, dass ihr Angriff in einer bitteren Niederlage endet!

Mit freundlichen Grüßen!

Stefan Engel