Sehr geehrter Herr Birk,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Gesundheitsfonds.

Genau diese Fragen habe ich mir während der Beratungen zur Gesundheitsreform auch gestellt. Die Einführung eines einheitlichen Beitragssatzes untergräbt aus meiner Sicht den Wettbewerb der Kassen untereinander, weil keine Kasse mehr befürchten muss Kunden an andere Kassen zu verlieren, weil diese einen günstigeren Beitragssatz haben.

Ich habe daher im Deutschen Bundestag gegen die Reform gestimmt.

Sie haben in der Tat Recht, dass sich bei einem einheitlichen Leistungskatalog und einem einheitlichen Beitragssatz die Frage stellt, warum wir dann noch 218 gesetzliche Krankenkassen in Deutschland brauchen. Die in den vergangenen Wochen von mehreren Kassen angekündigten Fusionen zeigen, dass zu Beginn des Jahres 2009 die Anzahl der Krankenkassen nochmals deutlich sinken wird.

Noch kurz eine Anmerkung zu den "wirtschaftlich gut arbeitenden" Krankenkassen. Diese Kassen können in der Regel nur deshalb einen günstigen Beitragssatz anbieten, weil sie hauptsächlich junge und noch gesunde Patienten aufnehmen. Sie tragen daher im System der solidarischen Krankenversicherung eine geringere Last als andere Kassen wie beispiels-weise die AOK. Bei aller Ablehnung der Gesundheitsreform im Ganzen kann ich eine solche Sortierung nach "guten" und "weniger guten" Kunden nicht gutheißen.

Gut wirtschaftenden Kassen erhalten durch den Gesundheitsfonds die Möglichkeit, durch Rückerstattungsprogramme für eine Kompensation eines Teils der höheren Beiträge zu sorgen. Mir war dies ehrlich gesagt zu vage, um mich davon überzeugen zu lassen, dass mit dieser Reform ein Mehr an Wettbewerb einhergeht. Ich kann Ihnen nur empfehlen bei Ihrer Thüringen IKK nachzufragen, ob und in welchem Umfang sie bereit ist, Beiträge zurück-zuerstatten.

Sie können sich künftig mit Ihren Fragen auch gern direkt an mich wenden
unter:
stefan.mueller@bundestag.de
oder unter der Postanschrift
Platz der Republik 1
11011 Berlin.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller, MdB