Stefan Schwartze

Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben.

Als gelernter Industriemechaniker und Arbeiter lehne ich die Kopplung der Rente mit dem Lebensalter ab und setze mich für die Kopplung an Beitragsjahre ein.

Die Unabhängigkeit von Gutachtern ist gesetzlich und organisatorisch verankert. Gutachter sollen ausschließlich nach medizinischen und fachlichen Kriterien entscheiden und dabei nur ihrem Gewissen unterworfen sein. Um dies zu gewährleisten, gelten folgende Grundsätze:

Für mich ist klar, dass die psychotherapeutische Versorgung auch künftig verlässlich und bedarfsgerecht sichergestellt sein muss. Eine Entwicklung hin zu längeren Wartezeiten oder eingeschränktem Zugang halte ich für höchst problematisch. Dafür setze ich mich in den laufenden Beratungen konkret ein.

Ziel ist es, Mittel stärker auf Leistungen zu konzentrieren, deren Nutzen für Patientinnen und Patienten nachweislich belegt ist