Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die wichtigsten Werte und Regeln unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens in Deutschland basieren auf der Erklärung der Menschenrechte sowie dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Speziell die Rechte und Werte der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen sollen eine universelle Gültigkeit besitzen und wurden bisher von 48 Staaten unterschrieben. Darunter befindet sich eine Vielzahl von Staaten, die nicht Teil der klassischen „westlichen Welt“ ist. Ähnliches gilt für die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), der auch bis September 2022 Russland angehörte. Aufgrund seines brutalen Angriffskrieges in der Ukraine, wurde Russland Mitte September letzten Jahres vom Europarat aus der EMRK ausgeschlossen. 

Wir Sozialdemokraten bekennen uns klar zu diesen Menschenrechten, zum internationalen Recht und zu den Werten der Europäischen Union. Das sind: Die Würde des Menschen, Freiheit, Demokratie, Gleichstellung, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung und der Schutz der Menschenrechte. Diese Werte sind fester Bestandteil unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland, sowie fundamental und charakteristisch für unsere Partner vor allem in Europa und im transatlantischen Raum. Die SPD kämpft seit über 150 Jahren für diese Werte. Und tat dies auch in Zeiten, in denen sie bei uns nicht gelebt werden konnten. Denken Sie beispielsweise an die mutigen sozialdemokratischen Abgeordneten, die, trotz der lebensbedrohlichen Situation, gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten oder an die Friedens- und Ostpolitik von Willy Brandt.   

Ein Blick in die (deutsche) Geschichte zeigt uns sehr deutlich auf, warum ein klarer Einsatz für diese Rechte und Werte so wichtig für ein friedliches Miteinander ist und warum sie ein zentraler Bestandteil unseres politischen Systems und unseres Grundgesetzes geworden sind. Nach dem zweiten Weltkrieg und der friedlichen Revolution von 1989 haben wir es so gemeinsam geschafft, dass im Kern von Europa für lange Zeit Frieden und Wohlstand herrschte. Leider wird uns immer wieder aufgezeigt, dass autokratische und diktatorische Herrschaften in anderen Teilen der Welt und auch bei uns in Europa diese Werte anzweifeln, herausfordern und aktiv bekämpfen. 

Für uns Sozialdemokraten in Deutschland ist klar, dass diese Werte historisch gewachsenen und fundierten Werte und Normen besonders wichtig und schützenswert sind. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind nicht selbstverständlich. Wir müssen stetig für diese einstehen und sie nach Innen sowie Außen verteidigen.  So gelingt es uns Frieden und Wohlstand in Europa zu bewahren.

Ich hoffe, meine Antwort konnte Ihre Frage beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Zierke