Gez-Abschaffung, Wieviel Menschen bräuchten Sie, damit in jedem Bundesland über einen Volksentscheid abgestimmt werden könnte?

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Frage von Robert B. •

Gez-Abschaffung, Wieviel Menschen bräuchten Sie, damit in jedem Bundesland über einen Volksentscheid abgestimmt werden könnte?

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Danke für Ihre Frage. Das Verfahren eines Volksbegehrens ist sehr komplex. Hier für Thüringen gut erklärt: 

https://www.thueringer-landtag.de/mitgestalten/direkte-demokratie/volksbegehren/

Die AfD hat derartige Vorhaben in der Vergangenheit bereits durchgeführt, z.B. https://www.wochenblatt.de/archiv/afd-startet-volksbegehren-zur-beseitigung-der-rundfunkgebuehren-12440633

 

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