Gibt es ihrer Meinung nach extremistische Parteien links oder rechts die Verboten gehören?

Portrait von Stephan Brandner
Stephan Brandner
AfD
99 %
644 / 650 Fragen beantwortet
Frage von Achim D. •

Gibt es ihrer Meinung nach extremistische Parteien links oder rechts die Verboten gehören?

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von
AfD

Danke für Ihre Frage,

bisher wurden in der Bundesrepublik Deutschland zwei Parteien verboten: 1952 die Sozialistische Reichspartei (SRP), eine Nachfolgeorganisation der nationalsozialistischen Partei (NSDAP), und im Jahre 1956 die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Die Hürden sind hoch und das ist wichtig. Es ist denkbar, dass von einer Verbotsmöglichkeit Gebrauch gemacht werden muss. Grundsätzlich ist das Verbot aber keine Form der politischen Auseinandersetzung.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner 

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Stephan Brandner
Stephan Brandner
AfD