Laut Grundgesetz und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jede Beamtenalimentation an Verantwortung und deren Übernahme geknüpft. Das setzt Rechenschaft voraus. Was tun Sie zur Umsetzung ?
Leider regiert die AfD weder in Bund noch Land und kann daher keine konkreten Vorhaben umsetzen.
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Antwort 07.10.2026 von Stephan Brandner AfD
Deutscher im Sinne des Grundgesetzes (Art. 116 GG) ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.
Antwort 07.10.2026 von Stephan Brandner AfD
Nein, warum sollten sie.
Antwort 07.10.2026 von Stephan Brandner AfD
Die Alternative für Deutschland (AfD) lehnt ein generelles Verbot von Prostitution sowie die Einführung des sogenannten „Nordischen Modells“ (die Bestrafung von Freiern) ab.
Antwort 07.10.2026 von Stephan Brandner AfD
Wenn die AfD regiert.