Ich stimme Ihnen hier vollkommen zu. Die Schulpflicht auf der einen Seite müsste einer prinzipiellen Verpflichtung, Unterricht auch anzubieten, gegenüberstehen. Dass dies nicht gewährleistet wird, ist für uns völlig unverständlich, zumal das Problem auch lange Zeit bekannt und bei weitem nicht neu ist.
Frage von Sebastian K. • 14.02.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 27.02.2023
Frage von Johen T. • 10.02.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 27.02.2023
natürlich ist uns als Opposition nichts über die konkrete Vergabepraxis bekannt, jedoch scheint es bessere Zeitpunkte zu geben, um die Türkei hinsichtlich ihrer Auslieferungspolitik unter Druck zu setzen.
Frage von Jens H. • 09.02.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 27.02.2023
Wenn wir das nur selbst beantworten könnten. Ich gehe davon aus, dass tatsächlich eine große Portion Naivität eine Rolle spielt aber auch die Hoffnung tatsächlich die Welt auf diese Weise retten zu können gepaart mit der Idee so auch langfristig die eigene Wählerschaft sichern zu können.
Frage von Mario W. • 07.02.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 27.02.2023
Mir liegen dazu keinerlei Erkenntnisse vor - ich gebe das aber gern an unsere Landtagsfraktion weiter.
Frage von Jakob Daniel M. • 04.02.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 08.02.2023
Eine Notfallzulassung scheint mir aber nicht notwendig zu sein.
Frage von Detlef G. • 01.02.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 08.02.2023
Zur Justiziabilität des Amtseids finden Sie hier alle wichtigen Informationen.