Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD
Ziel unserer Politik für behinderte Menschen ist es, die bestmöglichen Förderbedingungen herzustellen
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Ziel unserer Politik für behinderte Menschen ist es, die bestmöglichen Förderbedingungen herzustellen
Danke für Ihre Frage. Aber stellen Sie diese doch besser einem Regierungspolitiker.
Eine Abstimmung zur Zuckersteuer ist mir nicht bekannt
Die AfD-Bundestagsfraktion stellt alle Informationen zu diesem Thema komfortabel zusammen:
Politik sollte sich nicht von Meinungsumfragen beeinflussen lassen
Die Anpassung ist aufgrund der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nötig. Sie darf auf keinen Fall über das notwendigste hinaus gehen.