Frage an Stephan Kühn bezüglich Innere Sicherheit

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Stephan Kühn
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Martin J. •

Frage an Stephan Kühn von Martin J. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Kühn,

vor zwei Wochen waren in Dresden 10 Grad Celsius und mir fielen Fahrradfahrer auf, die von Autofahrern knapp überholt wurden.
Sie waren auf der Straße gefahren, weil der vorhandene Fahrradweg nicht von in diesen Tagen unnötigem Splitt beräumt war.

Auch heute waren 10 Grad Celsius. Auch heute waren die Fahrradwege nicht von unnötigem Splitt beräumt. Auch heute habe ich genervte Autofahrer und gefährdete, genervte Fahrradfahrer gesehen.

Ist das eigentlich bundesweit ein Problem oder nur in Dresden, und was kann getan werden, um diese Situation zu verbessern?

Vielen Dank für Ihre Hilfe,
Martin Jähnert

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Jähnert,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Winterdienst ist grundsätzlich eine kommunale Angelegenheit. Die jeweiligen Verordnungen der Kommunen zum Einsatz von Streusalz und abstumpfenden Mitteln wie Splitt differieren sehr stark. Insofern kann ich Ihnen keine allgemeingültige Aussagen zur Anwendung von Splitt im Winterdienst geben.

Es gibt allerdings bei der Verwendung von Splitt eine gute fachliche Praxis, die auch in anderen Städten verfolgt wird. Zu beachten ist, dass Splitt bereitgestellt, rausgebracht und später wieder eingesammelt und gereinigt werden muss. Dies alles sind Arbeitsgänge, die mit Fahrzeugen des Winterdienstes oder der Stadtreinigung unter Einsatz von Energie und bei entsprechendem personellen Aufwand Kosten verursachen. Splitt kann zudem nur nach einer Nassreinigung wiederverwendet werden, um Reifenabrieb, Staub und andere Verunreinigungen zu entfernen. Beim Einsammeln des Altmaterials kann Staub aufgewirbelt werden, der die Gesundheit des Kehrpersonals gefährden kann, wenn nicht entsprechende Vorkehrungen getroffen werden.

Es ist daher gängige Praxis, dass in den Auftauperioden des Winters kein Einsammeln des zuvor gestreuten Materials erfolgt. Erst nach dem Ende des Winters machen sich die Stadtreinigungen daran, den Splitt von Straßen, Wegen und Plätzen mit Kehrmaschinen einzusammeln. Eine zwischenzeitliche "Vollreinigung" einer Stadt in Tauperioden scheidet unter wirtschaftlichen Kriterien aus, da der Aufwand viel zu groß wäre und die personellen und technischen Kapazitäten des Winterdienstes eine solche Aktion im Winter nicht zulassen, zumal jederzeit das Wetter umschlagen kann.

Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass in einigen Städten - und in Dresden ganz besonders - der alltägliche Radverkehr nicht als gleichwertige Mobilitätsform angesehen wird. Das wirkt sich auch auf Fragen des Winterräumdienstes oder auch die Beseitigung von Streusplitt aus. Es wäre überall wünschenswert, wenn die Interessen der Radfahrer mindestens als gleichberechtigt angesehen würden. Dann ließe sich auch das von Ihnen geschilderte Konfliktpotenzial reduzieren.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Kühn