Sehr geehrter Herr Student,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 10. Juni, auf die ich wie folgt antworten möchte:

1. Wird der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages von Ihnen und Ihrer Fraktion ernstgenommen oder ist er ein parlamentarisches Übel?
- Ich bin davon überzeugt, auch für meine Kolleginnen und Kollegen selbst aus den anderen Bundestagsfraktionen zu sprechen, wenn ich Ihnen versichere: Dem Wehrbeauftragte kommt aus Sicht der Abgeordneten eine herausragende Bedeutung zu. Ohne den Wehrbeauftragten wäre es für die allermeisten Parlamentarier völlig unmöglich, ein realistisches Bild vom Arbeitsalltag der Soldatinnen und Soldaten zu gewinnen. Und ohne ein solches realistisches Bild ließen sich viele sicherheitspolitische Entscheidungen nicht verantwortlich treffen.

2. Wann und wie werden Sie das Gespräch mit den Soldaten in Ihrem Wahlkreis suchen? Schließlich durchläuft jeder deutsche Offizier seine Ausbildung in Ihrem Wahlkreis!
- Ich habe mich in den letzten Jahren mehrfach mit Offiziersanwärtern aus Dresden in Berlin zu Gesprächen getroffen. Dafür stehe ich jederzeit wieder zur Verfügung. Gern stelle ich mich auch der Diskussion direkt am Standort Dresden.

3. Wie gedenken Sie und Ihre Fraktion diese im Bericht genannte Situation, aus Sicht der betroffenen Soldaten unberechtigte Bereicherung des Dienstherren, zu bereinigen?
- Verteidigungsministerin von der Leyen hat angekündigt, den Beginn der Kürzung der Versorgungsbezüge auf die allgemeine Altersgrenze zu verschieben. Als Oppositionsfraktion bleibt uns darum derzeit nur, auf eine entsprechende Novelle des Gesetzes zu warten. Diese wird vermutlich im Herbst vorgelegt. Die Grüne Bundestagsfraktion wird diese dann eingehend prüfen und dementsprechend beantworten.

Mit besten Grüßen

Stephan Kühn