Frage an Stephan Kühn bezüglich Verkehr

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Stephan Kühn
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Frage von Luzi E. •

Frage an Stephan Kühn von Luzi E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kühn,

mit großem Interesse habe ich auf der Internetseite unserer Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e. V. (www.bi-elbtal.de) gelesen, dass die Finanzierung von Lärmschutzwänden in Coswig und Weinböhla gesichert sein soll. Für Ihr Engagement und den Einsatz unseres Vereines danke ich sehr.

Dazu habe ich noch einige Fragen. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir diese bitte beantworten können.

Wieviel finanzielle Mittel werden für die Machbarkeitsuntersuchung bereit gestellt? Wieviel ist davon für Coswig und Weinböhla vorgesehen? Gibt es bereits Lösungsansätze für die Gebiete in Coswig und Weinböhla, welche bisher im Presseartikel der SZ nicht genannt wurden (Fachkrankenhaus, Neubaugebiet Dresdner Straße/Lößnitzstraße)? Sind bei den benannten Gebieten beidseitig der Strecke Lärmschutzwände geplant? Wurde unsere Bürgerinitiative in das jetzige Konzept bereits einbezogen?

Vielen Dank für Ihr Engagement und Ihre Antworten.

Es grüßt Sie hochachtungsvoll

L. Engel

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Sehr geehrte Frau Engel,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Die Machbarkeitsstudie für zusätzlichen Bahn-Lärmschutz im Elbtal wird Ende des Jahres fertig gestellt und soll voraussichtlich im Februar öffentlich vorgestellt werden. Die Sächsische Zeitung hat in einem weiteren Beitrag die einzelnen Maßnahmen grafisch dargestellt - hier der Link dazu:
http://www.sz-online.de/nachrichten/schutzwaende-an-den-gleisen-3555267.html

Für das Fachkrankenhaus ist eine Lärmschutzwand vorgesehen, ebenso für das Neubaugebiet. Wie eng die Deutsche Bahn die Planungen mit der Bürgerinitiative bisher besprochen hat, kann ich leider nicht sagen, aber mehrere Gespräche gab es in der zurückliegenden Zeit auf alle Fälle. Die Finanzierung der zusätzlichen Lärmschutzmaßnahmen ist gesichert, das hat uns das Bundesverkehrsministerium zugesichert. Was die einzelnen Maßnahmen kosten werden, konnte man uns noch nicht mitteilen. Der Freistaat Sachsen wird sich an der Finanzierung mitbeteiligen, das ist ebenfalls zugesagt. Ich hoffe, dass die Pläne nun bald umgesetzt werden können, der Verkehr wird schließlich nicht weniger.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Kühn

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Engel,

vielen Dank für Ihre detaillierte Anfrage. Die Machbarkeitsuntersuchung befindet sich aktuell in der Fertigstellung und soll im Februar/März 2017 an die Kommunen übergeben werden. Danach sind Beratungen zwischen den Beteiligten (DB-Netz, Kommunen, Landes- bzw. Bundesregierung) geplant. Da die Ergebnisse derzeit noch nicht vorliegen, kann ich leider keine Aussagen zu einzelnen Maßnahmen und Abschnitten machen. Im Sommer 2017 sind Informationsveranstaltungen zum gesamten Thema geplant, bei denen die nächsten Schritte vorgestellt werden sollen. Gern können Sie sich an mein Büro wenden, damit wir uns über die aktuellen Entwicklungen austauschen können.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Kühn