Sehr geehrte Frau Hamm,

vielen Dank für Ihre Fragen auf www.abgeordnetenwatch.de vom 31. Juli 2008 zu dem Thema Umweltschutz und Verpackungsindustrie, die ich Ihnen gerne beantworte.

Nur in wenigen politischen Bereichen werden sich heute zu treffende Entscheidungen derart auf das Leben künftiger Generationen auswirken, wie beim Klimaschutz. Daran wird deutlich, dass der Klimawandel die zentrale globale Herausforderung des 21. Jahrhunderts ist. Deshalb muss der Klimaschutz sofort und konsequent über alle Politikfelder hinweg betrieben werden. Dabei sind die Erfordernisse des Klimaschutzes sowohl mit der Erhaltung von Wohlstand als auch mit der globalen wirtschaftlichen Entwicklung in Einklang zu bringen.

Klimaschutz und Strategien zur Anpassung des Klimawandels sind aber nicht nur Maßnahmen des Umweltschutzes, sondern haben zusätzlich eine hohe ökonomische Relevanz. Sie bieten zusätzliche Chancen für Wachstum und Beschäftigung in der Wirtschaft, insbesondere im Mittelstand. Auch unter haushälterischen Gesichtspunkten drängt die aktive Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen. Investitionen, die heute nicht getätigt werden, kosten uns zukünftig ein Vielfaches – im Gegensatz dazu ist effizienter Klimaschutz auf lange Sicht billiger. Effizienz bedeutet dabei auch, dass die CO2-Minderungskosten für Verbraucher und Wirtschaft so gering wie möglich gehalten werden müssen. Staat, Wirtschaft und Verbraucher sind gleichermaßen gefordert, in einer gemeinsamen Kraftanstrengung ihren Beitrag zur Reduzierung der Treibhausgase zu erbringen.

In der Bundesrepublik Deutschland konnte bereits eine hoch entwickelte und geordnete Abfallentsorgung eingeführt werden, die auch Kunststoffverpackungen, wie zum Beispiel Plastiktüten, erfasst. Moderne Anlagen für Verpackungsabfälle sortieren die Kunststofffolien zuverlässig aus. Für gebrauchte Folien zahlt die Sekundärrohstoffwirtschaft hohe Preise, so dass sie zu einem sehr großen Anteil recycelt werden. Aus alten Plastiktüten können auf diese Weise neue Tüten und Säcke oder auch andere Produkte werden. Falls Plastiktüten doch einmal im Restmüll landen, gehen sie in der Regel in die Müllverbrennungsanlage, wo sie entsorgt werden, ohne dass wir uns Sorgen um die Luftreinhaltung machen müssen. Unbehandelte
Siedlungsabfälle, also Hausmüll sowie Plastiktüten, dürfen in Deutschland seit 2005 nicht mehr auf der Mülldeponie landen.

Deutschland nimmt hinsichtlich der Abfallentsorgung eine Vorreiterrolle in Europa und in der Welt ein. Bei der Betrachtung der Beispiele China und Australien zeigt sich, dass beide Länder vor allem aus dem Grund gegen die Einkaufstüten aus Kunststoff vorgehen, weil achtlos weggeworfene Tüten die Landschaft verunstalten und wildlebende Tiere gefährden. Vor allem einige Meerestiere halten Plastiktüten für Nahrung, verschlucken sie und verenden dann. In der Bundesrepublik ist dies jedoch kaum der Fall. Zwar findet man gelegentlich Tüten und anderen Müll in der Natur, aber von einer Plage, wie das in Australien und China offenbar empfunden wird, kann in Deutschland nicht die Rede sein. Des Weiteren benutzen die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland pro Kopf etwa 65 Plastiktüten pro Person und Jahr, in Australien sind es dagegen durchschnittlich 161 jährlich.

In Deutschland ist eine Plastiktüte also nicht per se schlecht für die Umwelt. Für Ihren umweltbewussten Einkauf sollten Sie jedoch besser auf eine Einkaufstasche oder einen Rucksack zurückgreifen. Um eine Plastiktüte zu produzieren, benötigen die Hersteller Erdöl, Energie und Wasser. Diesen Einsatz natürlicher Ressourcen und die Umweltbelastungen, unter anderem durch den CO2-Ausstoß, kann durch die Nutzung von Mehrwegtüten reduziert werden. Ein generelles Verbot von Plastiktüten ist mit Blick auf den Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit innerhalb der EU nicht möglich und daher nach europäischem Recht auch nicht zulässig.

Neben der Umweltverschmutzung durch Plastiktüten sprechen Sie auch die Problematik der umweltschädlichen Verpackung der Lebensmittel, insbesondere von Süßigkeiten, an. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung unterstützt bereits seit dem Jahr 2000 die gezielte Forschung zum integrierten Umweltschutz in der Verpackungsindustrie. Durch die Zusammenarbeit von Industrie und Forschung sollen die Optimierung von Verpackungen und Verpackungsprozessen in wirtschaftlicher, technischer und ökologischer Hinsicht gefördert werden. Die Integration des Umweltschutzes soll dabei über ein möglichst frühzeitiges Berücksichtigen von Umweltaspekten bei der Wahl von Verpackungsmaterialien und der Planung von Herstellungsprozessen erfolgen. Des Weiteren soll die Abwasserentstehung, der Energieverbrauch und der Ressourcenverbrauch gemindert werden. Durch Ersetzen umweltschädlicher Stoffe und die Verbesserung von Lagerungs- und Warenverteilungsabläufen soll ein weiterer Schritt hin zu einer umweltfreundlichern Verpackungskultur in Deutschland getan werden.

Die Bundesregierung und insbesondere die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) haben sich mit ihren sehr ehrgeizigen Zielen zum Klimaschutz sehr viel vorgenommen und möchten soviel wie möglich für den Schutz der Umwelt tun, um sie für die kommenden Generationen zu erhalten. Jedoch ist insbesondere im Alltag jede Bürgerin und jeder Bürger der Bundesrepublik gefordert sich für den Erhalt der Umwelt und den Naturschutz einzusetzen. Die Entscheidung, ob Sie auf Plastiktüten zurückgreifen oder ob Sie die umweltfreundlichere Variante wählen, liegt im Endeffekt auch bei Ihnen. Die Sensibilität der Verbraucherinnen und Verbraucher hinsichtlich des schonenden Umgangs mit Verpackungsmaterialien ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Aber auch die Unternehmen in Deutschland müssen aus eigenem Antrieb ein großes Interesse an einer Reduzierung der Verpackungen haben. Eine erfolgreiche und effiziente Strategie zum Klimaschutz kann es nur geben, wenn der Staat, die Industrie und auch die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik durch umweltbewusstes Verhalten gemeinsam versuchen, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen konnte und stehe Ihnen für Rückfragen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Mayer
Mitglied des Deutschen Bundestages