Frage an Stephan Mayer bezüglich Tourismus

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Stephan Mayer
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Frage von Rene L. •

Frage an Stephan Mayer von Rene L. bezüglich Tourismus

Sehr geeehrter Herr Abgeordnete,

auf der Homepage des Bundestages (http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2008/pm_080805.html) war zu lesen, dass Sie auf Kosten des Steuerzahlers die Olympischen Spiele in Peking besucht haben. Im Programm stand unter anderem Gespräche mit Zivilgesellschaft, Organisationskommittee, Sportlern und deutschen Organisationen, die in China arbeiten. Wohl sollten auch die Menschenrechte angesprochen werden.
SPON (http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,573789,00.html) berichtet von dieser Reise, dass mit Ausnahme von zwei Delegationsmitgliedern alle anderen mit den Worten "Wir wollten noch das Hockeyspiel zu Ende sehen." u.a. zu einer Pressekonferenz zu spät gekommen sind.

Meine Frage deshalb
1) Wissen Sie, wie hoch die Reisekosten (pro Person und in Summe) für Ihren Trip nach China waren? Wenn nein, warum nicht und würde es nicht sinnvoll sein, dass Sie über die Kosten informiert sind?
2) Halten Sie die Kosten für den Besuch eines Hockeyspiels gerechtfertigt?

Mit freundlichen Grüßen
Rene Lima

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Sehr geehrter Herr Lima,

wenn ein Abgeordneter eine Dienstreise unternimmt, trägt der Bundestag die Kosten, genau wie ein Arbeitgeber, der seine Mitarbeiter auf Geschäftsreise schickt.

Als Mitglied des Sportausschusses habe ich an der Reise nach Peking zu den Olympischen Spielen teilgenommen. Die Kosten der Reise stehen derzeit noch nicht fest. Sobald mir diese bekannt sind, werde ich Ihnen diese Information zukommen lassen. Da ich als Bundestagsabgeordneter wegen der langen Strecke zwischen meinem Wahlkreis Altötting – Mühldorf a. Inn und Berlin regelmäßig die Strecke München Berlin fliegen muss, habe ich genug Bonusmeilen gesammelt, so dass für den Flug nach Peking keine gesonderten Kosten entstanden. Verpflegt wurde die Delegation im Deutschen Haus, so dass hier ebenfalls keine Kosten entstanden.

Natürlich wären die verbleibenden Kosten für den Besuch eines Hockeyspiels nicht gerechtfertigt. Die Kosten für die Reise sind aber aus politischer Hinsicht gerechtfertigt. Wenn eine Delegation des Deutschen Bundestages als Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland nach Peking reist, dann besucht sie auch einzelne Veranstaltungen. Die Berichterstattung hierzu auf Spiegel-Online ist äußerst unglücklich. Da die Entfernungen in Peking für uns als Gäste schwer abzuschätzen waren, sind leider nicht alle rechtzeitig zu der Pressekonferenz erschienen. Es war aber dafür gesorgt, dass zwei Vertreter pünktlich waren, um die Delegation kurzfristig alleine zu vertreten.

Wäre keine Delegation des Sportausschusses zu den Olympischen Spielen gefahren, hätte es Rufe danach gegeben, ob man die Spiele boykottiere, sich den Gegebenheiten vor Ort verschließe. Auch wenn die Berichterstattung dies nicht immer klar zum Ausdruck gebracht hat, kann ich Ihnen versichern, dass wir uns in Gesprächen mit Vertretern des Organisationskomitees BOCOC, mit Journalisten, mit den internationalen Parlamentsdelegationen zur Spitzensportförderung und zum Dopingkontrollsystem, Gespräche mit Vertretern der WADA sowie der NAG, Expertengespräche zu den Menschenrechten in Tibet, Gespräche mit politischen Stiftung und NGO’s zu Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und Stadtentwicklung auseinandergesetzt haben.

Wir hatten eine Akkreditierung durch das deutsche NOK, so dass für den Besuch des Hockey-Spiels Deutschland – Neuseeland wie für alle weiteren Sportveranstaltungen keinerlei Kosten angefallen sind. Außerdem ist es m. E. sehr gerechtfertigt, dass sich Vertreter des fachlich zuständigen Ausschusses im Deutschen Bundestag darüber informieren, wie die deutsche Olympiamannschaft, die in den Genuss eines nicht unbeträchtlichen Anteils der insgesamt ca. 140 Mio €, die der Bund jährlich zur Verfügung stellt für die Förderung des Hochleistungssports in Deutschland, kommt, abschneiden.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Mayer

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